Paul Nemitz

Chefberater

European Commission

Er wurde am 12. Dezember von der Europäischen Kommission ernannt. April 2017, nach einer 6-jährigen Ernennung zum Direktor für Grundrechte und Bürgerrechte in derselben Generaldirektion.

Als Direktor leitete Nemitz die Reform der Datenschutzgesetzgebung in der EU, die Verhandlungen der EU – US Privacy Shield und die Verhandlungen mit großen US-amerikanischen Internetunternehmen über den EU-Verhaltenskodex gegen Aufstachelung zu Gewalt und Hassreden im Internet.

Vor seinem Eintritt in die Generaldirektion Justiz und Verbraucher war Nemitz im Juristischen Dienst der Europäischen Kommission, im Kabinett des Kommissars für Entwicklungszusammenarbeit und in den Generaldirektionen Handel, Verkehr und Maritime Angelegenheiten tätig.

Nemitz hat die Europäische Kommission in zahlreichen Fällen vor dem Europäischen Gerichtshof vertreten und umfangreiche Veröffentlichungen zum EU-Recht veröffentlicht.

Er ist Gastprofessor am Europakolleg in Brügge; Vorstandsmitglied des Vereins Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V., Berlin; Kurator des Leo Baeck Institute, New York; Vorstandsmitglied der Association for Accountability and Internet Democracy, AAID, Paris; Mitglied des wissenschaftlichen Rates der Foundation for European Progressive Studies, Brüssel. Er ist außerdem Mitglied im Tönissteiner Kreis e.V., Berlin, der Kommission für Medien- und Internetpolitik der SPD, Berlin, der Deutschen Gesellschaft für Europarecht und des Arbeitskreises Europäische Integration, Heidelberg.

Nemitz studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg. Er legte das Staatsexamen für das Justizwesen ab und war kurzzeitig Lehrbeauftragter für Verfassungs- und Seerecht an der Universität Hamburg.

Er erwarb einen Master of Comparative Law an der George Washington University Law School in Washington, D.C., wo er als Fulbright-Stipendiat tätig war. Er absolvierte auch den ersten und zweiten Zyklus der Straßburger Fakultät für Rechtsvergleichung.